Verkehrsberuhigte Bereiche in der Gemeinde Neuenkirchen

Sie wohnen in einem Gebiet, dass mit dem Verkehrszeichen 325 der Straßenverkehrsordnung (StVO) ausgeschildert ist?

Wir möchten hiermit auf die Bedeutung dieses Verkehrszeichen hinweisen. Umgangssprachlich wird der verkehrsberuhigte Bereich häufig als „Spielstraße“ bezeichnet, was aber kein verkehrsrechtlicher Begriff ist. Der Bereich dient der Verkehrsberuhigung in geschlossenen Ortschaften.

Innerhalb dieses Bereiches gilt

• Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt.
• Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten.
• Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig müssen sie warten.
• Die Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
• Das Parken ist außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen (sofern vorhanden) unzulässig, ausgenommen zum Ein- oder Aussteigen, zum Be- oder Entladen.

Schrittgeschwindigkeit

Unter Schrittgeschwindigkeit (umgangssprachlich auch Schritttempo) versteht man in der deutschen Straßenverkehrsordnung eine relativ niedrige Geschwindigkeit.

Die Schrittgeschwindigkeit für den Straßenverkehr ist nicht als fester Wert definiert. Sie liegt nach verschiedenen Urteilen der Oberlandesgerichte Brandenburg, Köln und Karlsruhe bei maximal 7 km/h.

Abweichend davon gab es Urteile und Kommentare wie beispielsweise das des Oberlandesgerichtes Hamm, das von 10 km/h ausging, das Amtsgericht Leipzig, das von 15 km/h Schrittgeschwindigkeit ausging oder Hentschel, der bemerkte, dass diese niedrigen Werte (4 und 10 km/h) „mittels Tacho gar nicht zuverlässig messbar wären“, und unter Schrittgeschwindigkeit eine Geschwindigkeit im Straßenverkehr zu verstehen sei, die jedenfalls deutlich unter 20 km/h läge.